Bundestagswahl 2017: Informationen für Wahlberechtigte mit Behinderung

(Stand: 18. August 2017) Ganz im Sinne des kommunalen Aktionsplans „Inklusion Rastatt 2016 bis 2018“ stellt die Stadt Rastatt zur Bundestagswahl weitere Wahllokale für Wahlberechtigte mit Mobilitätseinschränkung bereit: 37 der insgesamt 42 Wahllokale werden rollstuhlgerecht sein. Fünf weitere Wahllokale werden zumindest mit einem stufenlosen Zugang leichter erreichbar sein. Dafür mussten die Wahllokale stufen- und schwellenlos ausgestattet und gegebenenfalls mithilfe von Rampen und Aufzügen für Rollstühle, Rollatoren oder ähnliches zugänglich gemacht werden. Das wiederum hat zur Folge, dass bei der kommenden Bundestagswahl folgende Wahllokale in andere Räumlichkeiten verlegt werden müssen:

  • Wahlbezirk 001-01: bisheriges Wahllokal: Hansjakobschule -> neues Wahllokal: Ludwig-Wilhelm-Gymnasium
  • Wahlbezirk 001-02: bisheriges Wahllokal: Hansjakobschule ->neues Wahllokal:Ludwig-Wilhelm-Gymnasium
  • Wahlbezirk 001-03: bisheriges Wahllokal: Karlschule ->neues Wahllokal:Gründerzentrum
  • Wahlbezirk 004-01: bisheriges Wahllokal: Karlschule -> neues Wahllokal: Gründerzentrum
  • Wahlbezirk 005-01: bisheriges Wahllokal: Karlschule -> neues Wahllokal: August-Renner-Realschule
  • Wahlbezirk 005-02: bisheriges Wahllokal: Karlschule -> neues Wahllokal: August-Renner-Realschule
  • Wahlbezirk 005-03: bisheriges Wahllokal: Karlschule -> neues Wahllokal: August-Renner-Realschule
  • Wahlbezirk 011-01: bisheriges Wahllokal: Ortsverwaltung Plittersdorf -> neues Wahllokal: DRK Ortsverein Plittersdorf

Nachfolgende Wahllokale sind noch nicht rollstuhlgerecht zugänglich, ermöglichen gleichwohl einen erleichterten, stufenlosen Zugang zu den Wahlräumen:

  • Wahlbezirk 009-01: Wahllokal Grundschule Niederbühl
  • Wahlbezirk 009-02: Wahllokal Grundschule Niederbühl
  • Wahlbezirk 009-03: Wahllokal Festhalle Förch
  • Wahlbezirk 011-01: Wahllokal DRK Ortsverein Plittersdorf
  • Wahlbezirk 011-03: Wahllokal Grundschule Plittersdorf

Wer einen rollstuhlgerechten Zugang zum Wahllokal benötigt und einem der genannten fünf Wahllokale zugeteilt ist, kann einen Wahlschein beantragen und mit diesem in einem rollstuhlgerechten Wahllokal oder per Briefwahl wählen. Hinweise zu geänderten Wahllokalen, genaue Adressen und Informationen zur Barrierefreiheit der Lokale finden sich auch in den Wahlbenachrichtigungen.

Für sehbehinderte und blinde Menschen bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von Stimmzettelschablonen an. Diese wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für die „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Mehr Informationen gibt es unter Telefon 0761 36122. Zusätzlich stehen auf der Homepage der Stadt Rastatt die Wahlhilfen der Landeszentrale für politische Bildung „Einfach wählen gehen!“ sowie „Bundestagswahl 2017 – Leitfaden für Assistenzkräfte“ zur Verfügung.